Am Dienstag dieser Woche hat New York City gewählt. Wenn das in Berlin niemand mitbekommen habe, kann ich zum Trost sagen: ich habe es auch erst am Vorabend des Wahltags gemerkt. Dann lag nämlich in unserem Briefkasten für einen Vormieter, der offensichtlich hier als Wähler registriert war, eine Broschüre, der „2023 General Election voting guide“, mit Informationen zum Ablauf der Wahl. Reichlich spät, finde ich, um zum Beispiel Briefwahl zu beantragen (Fristende war hier der 23.10.!). Und wie man sich zur Wahl hätte registrieren können (natürlich im Internet), habe ich vorher auch nicht erfahren. Das mag aber daran liegen, dass ich hier als Nicht-US-Bürgerin nicht wahlberechtigt bin.

Immerhin bietet die aktuelle Wahl die Gelegenheit, mich ein wenig mit dem komplizierten amerikanischen Wahlrecht vertraut zu machen. „Amerikanisches Wahlrecht“ ist dabei schon etwas irreführend, schließlich lebe ich in einer Föderation von Staaten, und das Wahlrecht auf Bundes-, Staats- und lokaler Ebene ist durchaus unterschiedlich. 

Im konkreten Fall wurden City Councils (also Mitglieder der Legislative auf Ebene der Stadtregierung von NYC), District Attorneys (Bezirksstaatsanwälte), State Supreme Court Justices, Civil Court Judges und Surrogate‘s Court Judges (jeweils Richter) gewählt. Die Wahlperioden sind dabei vier Jahr für die politischen Ämter, für die Richter sind es 14 Jahre. Die Stimmzettel für diese Mehrfachwahlen sind lang und komplex, und die Wahlbeteiligung hält sich entsprechend in Grenzen.

Für die Ende 2024 anstehenden Präsidentschaftswahlen, die (genauso wie die aktuellen Wahlen in NYC) immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November stattfinden, dürfte die Beteiligung wohl etwas höher ausfallen. Eine weitere Besonderheit sind hier die Wahlmänner und -Frauen (electoral college). Ursprünglicher Sinn dieser Regelung war der Versuch, einen Ausgleich zwischen großen und kleinen Bundesstaaten zu finden. So wurden für jeden Staat eine bestimmte Anzahl von Wahlmännern in Abhängigkeit von der Bevölkerung festgelegt, zusätzlich hatten jeweils zwei Senatoren pro Bundesstaat Stimmrecht. Mit Aufkommen der Parteien wurde das System weiterentwickelt, insbesondere gilt jetzt das „the winner takes it all“-Prinzip, nach dem alle Stimmen eines Staates entweder blau (Demokraten) oder rot (Republikaner) sein können.

Versuche, dieses System zu missbrauchen, haben sich ja leider bei der letzten Präsidentschaftswahl gezeigt. Entsprechend gespannt oder besorgt kann man auf die nächsten „großen“ Wahlen in 2024 blicken.

In „meinem“ Wahlbezirk ist übrigens – wenig überraschend für New York – eine Demokratin gewählt worden.